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Gegen das »Flüchtlingsvermeidungsregime« (Teil 2)





Der ›Pink & Silver Block‹ cheerleaderte gegen Rassismus


Anschließend sprach auf dem Jahnplatz ein Vertreter der Karawane, einer Selbsthilfeorganisation von Flüchtlingen. Er erinnerte daran, dass der Wohlstand der Bundesrepublik auch von Migrantinnen und Migranten mit aufgebaut wurde. »Heute gelten wir als Parasiten, die den Deutschen die Arbeitsplätze wegnehmen«, kritisierte er den deutschen Konsens. Nicht Migranten hätten aber die Arbeitslosigkeit zu verantworten, sondern »die Politik für die Großkonzerne«. Der mit dieser Politik einhergehende Sozialabbau betreffe Deutsche und Migranten gleichermaßen, warnte er davor, dass sich die Betroffenen gegeneinander ausspielen zu lassen. »Gemeinsam sind wir stark«, rief der Flüchtlingsaktivist den Demonstranten zu.

Frank Gockel vom Verein »Hilfe für Menschen in Abschiebehaft« erklärte, warum er, der sich doch eigentlich gegen Abschiebehaftanstalten engagiert, an der Demonstration gegen die ZAB teilnimmt: »Man darf die einzelnen Bausteine des Flüchtlingsvermeidungsregimes nicht isoliert betrachten«, sagt Gockel. Ohne die ZAB gebe es wahrscheinlich auch keine Abschiebehaft, so seine Vermutung.

So führe die ZAB Abschiebungen aus der Haft durch, von denen immer wieder auch Mitarbeiter profitierten. Gockel berichtete, dass es unter ZAB-Mitarbeitern und Beamten des Bundesgrenzschutzes die Bezeichnung »Sahneflüge« für Abschiebungen in Länder mit touristischem Angebot gebe. Die Anwesenheit der Nepalesen auf der Demonstration nutzte er, um diese »Sahneflüge« am Beispiel von deren ihrer Heimat konkret zu erläutern. Da die Botschaft des Landes schon lange keine Passersatzpapiere mehr ausstelle, würden die für die Abschiebung nötigen Papiere immer wieder in Nepal organisiert. »Da fliegt dann jemand für eine Woche hin«, erzählt Frank Gockel. Dann gehe es wieder zurück in die Bundesrepublik, ehe die Beamten mit den Abzuschiebenden erneut nach Nepal fliegen. »Darum, ob die Flüchtlinge den Flughafen lebend verlassen, kümmern sie sich dann nicht mehr«, kritisierte Frank Gockel. Stattdessen machten die Beamten einige Tage Urlaub.»Und wenn ein Flüchtling genug Geld hat, dann zahlt er auch noch für den Flug der Begleiter«, empörte sich Gockel. »Und dieser Urlaub wiederholt sich jedes Vierteljahr«, fügte er hinzu.

Auf dem Rückweg zum Bahnhof legte die Demonstration noch einen Stopp am Kesselbrink ein, »einem geschichtsträchtigen Ort«, wie ein Redner betonte. Er erinnerte daran, dass an dem Platz noch bis August 2003 die Gaststätte »Postmeister« als Treffpunkt von Rechtsextremen fungierte. »Da haben wir es mit einer Kampagne mit kreativen Aktionen geschafft, dass die dicht gemacht wurde«, ruft er den Anwesenden ins Gedächtnis. »Vielleicht wird die Kampagne ZABschaffen ja ähnlich erfolgreich«, hofft er. Eine der kreativen Aktionen gegen den Postmeister war eine »Pink & Silver«-Demo. Auch am Samstag vollführten einige der Demonstrantinnen und Demonstranten mit rosa- und silberfarbenen Verkleidung und rosa Puschelnfröhliche Cheerleader-Choreographien.